vielen Dank für Ihr Antwortschreiben vom 11. 02. 2009. Bitte sehen Sie mir nach, dass ich das schnelle Medium Email nutze, um noch einmal Stellung zu Ihren Ausführungen zu nehmen und um Antwort auf noch nicht beantwortete Fragen zu bitten.
Der erste Teil meines Textes an den Herrn Staatsminister Dr. Söder befasste sich mit dem rückläufigen Frachtaufkommen auf allen Binnenschifffahrtsstraßen, also auch auf dem Main. Auf diesen Punkt sind Sie nicht eingegangen. Er ist jedoch für die Argumentation der Fischerei besonders bedeutsam.
Die Binnenschifffahrt hat den Begriff "Güterumschlag" erfunden und versteht darunter auch jene Massen, die in den Binnenhäfen lediglich z. B. von Schiene auf Straße umgeladen werden, ohne je von einem Schiff befördert worden zu sein. Von Bedeutung ist das auch im Zusammenhang mit der Anhörung zu den Entwürfen des Bewirtschaftungsplanes und des Maßnahmenprogramms der WRRL: Alle Tabellen in den Unterlagen zur Anhörung führen den Güterumschlag an, nicht aber die Massen, die tatsächlich auf dem Wasser transportiert werden. Aber nur diese sind zur Beurteilung/Stellungnahme heran zu ziehen. Was im Hafen, also an land geschieht, ist an dieser Stelle von untergeordneter Bedeutung.
Als Herausgeber der Entwürfe wird das StMUG genannt. Ich habe bereits das WWA Aschaffenburg als einen benannten Ansprechpartner um eine sachgerechte Aufteilung gebeten, aber leider keine Antwort bekommen.
Ich denke, dass es im Interesse der anzuhörenden Öffentlichkeit liegt, hier für Klarheit zu sorgen und bitte Sie, die bereinigten Zahlen darzustellen.
(Ich habe schon vor etwa einem halben Jahr und unabhängig von der WRRL mehrere Bundestagsabgeordnete, u. a. Frau Wright MdB als Mitglied des Verkehrsausschusses gebeten, mir diese Zahlen zu beschaffen, leider hatte auch sie keinen Erfolg. Es hat den Anschein, als würde hier von den Verbänden gemauert.)
Der zweite Teil meines Schreibens stand unter dem Thema lineare Durchgängkeit der Flüsse.
Hier wird in Ihrer Antwort ein entstehender Masterplan erwähnt und auf noch erheblichen Forschungsbedarf zum Thema Aal-Abstieg verwiesen. Auch eine interdisziplinäre Expertengruppe nennen Sie, die sich "..über die letzten Jahre intensive Gedanken gemacht und Untersuchungen.." durchgeführt hat. Heißt das, dass die Experten im mehrhundertseitigen Musterwerk des DVWK mit funktionierenden Beispielen aus aller Welt keines für geeignet befunden haben, um die Abstiegs-Probleme am Main zu lösen? Hier drängt sich der Verdacht auf, dass die Betreiber der WKAs, die Aktionäre, die Damen und Herren im Vorstand und in den Aufsichtsräten schon dafür sorgen, dass der Geldfluss weiter sprudelt. Und dies wird so lange funktionieren, so lang die Ideen für immer neue Studien als Verzögerungsinstrumente nicht ausgehen.
Hier wird offenbar so lange geforscht und untersucht, bis alle Fische entweder in den Turbinen zerhackt oder von Kormoranen gefressen sind.
Die vom Freistaat "..über die letzten Jahre... aufgebaute Kooperation mit den Wasserkraftanlagenbetreibern" mag angenehm sein, notwendig erscheint sie mir nicht. Die Politik muss bei WKA-Betreibern m. E. nicht als Bittsteller auftreten, sondern nur das volle, im WHG und BayWG festgelegte Instrumentarium nutzen und gerichtsfest alle ökologisch erforderliche Auflagen schon jetzt entschädigungslos durchzusetzen!
Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Huml, bitte vergessen Sie nie, dass 80% unserer heimischen Fische auf Bayerns Roter Liste stehen!
Mit freundlichem Gruß
Kurt Dietl
PS: Diese Themen interessieren - wie ich vermute - die Fischereirechtsinhaber und Zünfte am Main, daher stelle ich diesen Text in das Internet. Gleiches werde ich mit Ihrer erhofften Antwort tun.
